Regierung Petr Nečas
Regierung Tschechiens (2010 - 2013) / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Die Regierung Nečas bildete zwischen dem 13. Juli 2010 und dem 10. Juli 2013 die Regierung Tschechiens.
Regierung Petr Nečas | |
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11. Regierung der Tschechischen Republik | |
Ministerpräsident | Petr Nečas |
Wahl | 2010 |
Legislaturperiode | 6. |
Ernannt durch | Präsident Vaclav Klaus |
Bildung | 13. Juli 2010 |
Ende | 10. Juli 2013 |
Dauer | 2 Jahre und 362 Tage |
Vorgänger | Regierung Jan Fischer |
Nachfolger | Regierung Jiří Rusnok |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | ODS, TOP 09, VV (später LIDEM) |
Minister | 14 |
Sie bestand aus einer konservativ-bürgerlichen Koalition der Parteien ODS, TOP 09 und LIDEM unter dem Ministerpräsidenten Petr Nečas. Die anfängliche Regierungspartei Věci veřejné (VV) hatte im April 2012 den Koalitionsvertrag formell aufgekündigt und verstand sich seitdem als „konstruktive Opposition“. Die bisherigen VV-Minister um Vizeregierungschefin Karolína Peake gehörten weiterhin dem Kabinett an. Sie konnten sich auf einige aus der VV ausgetretene Abgeordnete stützen, die mittlerweile die Partei LIDEM aus der Taufe gehoben haben.
Die Regierung löste die Regierung Jan Fischer ab, eine Übergangsregierung aus von den großen Parteien ODS und ČSSD vorgeschlagenen Experten und hohen Beamten, nachdem sich bei der Parlamentswahl in Tschechien 2010 für die stimmenstärksten Sozialdemokraten (ČSSD) keine Koalitionschancen ergeben hatten. Mit allen 118 Stimmen der Koalition (von 200 Parlamentariern) erhielt sie am 10. August 2010 das Vertrauen des tschechischen Abgeordnetenhauses.[1]
Die Amtszeit der Regierung endete am 17. Juni 2013 mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten nach einer Korruptionsaffäre.[2] Bis zum Amtsantritt der Regierung Jiří Rusnok am 10. Juli 2013 verwalteten die bisherigen Minister noch kommissarisch das Amt.